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Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Shops der CoverArt/Menn Werbetechnik

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter AGB bzw. unter der E-Mail-Adresse info@coverart.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von Menn Werbetechnik kann der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Menn Werbetechnik betreibt zu gewerblichen Zwecken unter dem Produktnamen CoverArt die Domains http://www.coverart.de und www.speichenschuetzer.de Homepages. CoverArt bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht CoverArt dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Name/Firma: CoverArt/Menn Werbetechnik, Salinenstrasse 28, D-74177 Bad Friedrichshall,Telefax-Nr.: +49.7136.3336 E-Mail-Adresse: info@coverart.de
Die Rücknahme paketfähiger Ware wird von CoverArt veranlasst, die Annahme unfrei gesendeter Pakete wird grundsätzlich abgelehnt.
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (Dies gilt insbesondere für den Produktbereich CoverArt-Ersatzradabdeckungen für Geländewagen bei www.coverart.de) oder auf persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn CoverArt gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von CoverArt bedient. Wenn CoverArt das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an CoverArt, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der CoverArt inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von CoverArt auf der Website sind freibleibend. Damit ist CoverArt im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern CoverArt die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) CoverArt ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
CoverArt wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird CoverArt diese innerhalb von 2-3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Versandkosten sind im Shopbereich der Internetseite aufgelistet. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
CoverArt wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 2 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird CoverArt dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
CoverArt stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline unter der Nummer 0700COVERART(Buchstabenwahl, EUR 0,12/min über DTAG) steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr – 18.00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird CoverArt den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) CoverArt stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. CoverArt liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 12 % an CoverArt zu bezahlen, es sei denn, dass CoverArt einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde CoverArt mitteilen, die Rückgabe wird entsprechend § 2 geregelt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und CoverArt ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) CoverArt haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, CoverArt kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass CoverArt die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist CoverArt die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
CoverArt wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. CoverArt und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: Dezember 04



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